Ergebnisse der 5. Kiezkonferenz

13.Mai 2007

Auf der 5. Kiezkonferenz wurden u.a. die Ideen und das Konzept für den Gleim-Kiez-Rat von Thomas Jorkisch und Alexander Puell vorgestellt.

Die Diskussion darüber wurde zwar sehr kontroverse geführt, der gefasste Beschluss begrüßte aber mit grosser Mehrheit das Engagement in Richtung Kiez-Rat. Bis zum Herbst sollen die Details zum Kiezrat in Arbeitstreffen diskutiert und ausgearbeitet werden. Zur nächsten Kiezkonferenz im Herbst werden dann die Geschäftsordnung verabschiedet und die Kiez-Rat-Mitglieder zur Wahl gestellt.

Neben dem Kiez-Rat war natürlich auch der Kiez-Treff ein wichtiges Thema. Der Vorstand des Bürgervereins informierte über den aktuellen Stand. Mit dem Umbau konnte bislang nicht begonnen werden.

Für die weitere Betreuung der Räumlichkeiten wurde vom Bürgerverein eine Betreibergruppe iniiert. Diese soll sich in Zukunft um die Raumvergabe, Schlüsselverwaltung, Technikpool-Verwaltung und Reinigung kümmern.

Mehr zu diesen Themen nun im folgenden Protokoll:

IV. Kiezkonferenz – Protokoll

Ort: Kieztreff, Kopenhagener Straße 50, 10437 Berlin
Zeit: 25. April 2007, 19.30 Uhr bis 22.30 Uhr

Teilnehmer: Insgesamt waren 29 Personen anwesend:
28 Anwohner, Akteure von Vereinen und Initiativen des Gleimviertels
Kieztreffbetreuerin: Cindy Gering

Tagesordnung:

1.Begrüßung und Organisatorisches
2.Einleitung
3.Kiezrat
4.Kieztreff
5.Sonstiges

1.Begrüßung und Organisatorisches

Die Moderation der Kiezkonferenz übernahmen Alexander Puell und Thomas Jorkisch. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellungsrunde wurden die Tagesordnungspunkte vorgestellt.

2.Einleitung

Thomas Jorkisch (Anwohner) gab zunächst einen Überblick zum Ist-Zustand der momentanen bewohnergetragenen Struktur:

Dazu gehört die 2- bis 3-mal jährlich stattfindende Kiezkonferenz. Diese gilt als übergeordnetes Gremium, auf der alle kiezrelevanten Entscheidungen getroffen werden. Daneben gibt es den Vergabebeirat. Die Aufgabe des Vergabebeirates ist, die restlichen Mittel aus dem Programm “Soziale Stadt” verantwortungsbewusst und sinnvoll für den Kiez zu vergeben. Im Rahmen dieses Gremiums sind diverse Projekte auf den Weg gebracht worden. Unter anderem sind auch unterschiedlichste Anschaffungen getätigt worden. Mit dem Auslaufen des Programms wird der Vergabebeirat aller Wahrscheinlichkeit nach aufgelöst. Weiter gibt es die beiden Kieztreffbetreuerinnen, die derzeit noch eine regelmäßige Beratung im Kieztreff anbieten. Die Stellen sind nur bis Ende August gesichert. Alle durch das Programm “Soziale Stadt” finanzierten Inventarsgegenstände wurden in den Kiezpool inventarisiert und können ausgeliehen werden. Zuletzt wurde der Kieztreff genannt. Als Träger dieses zentralen Ortes fungiert der Bürgerverein Gleimviertel e.V.
Im Anschluss unternahm Th. Jorkisch den Versuch, ein Bild zur Perspektive der bewohnergetragenen Strukturen mit den genannten Bausteinen zu konstruieren: Die Durchführung der Kiezkonferenz ist auch zukünftig geplant und beabsichtigt. Der Vergabebeirat wird jedoch künftig in dieser Form nicht mehr existieren. Auch die Kieztreffbetreuerinnen sind nach Ende August 2007 nicht mehr vor Ort präsent. Den Kieztreff und den Kiezpool wird es auch zukünftig geben. Es wurde deutlich, dass mit dem Wegfall des Vergabebeirates und der Kieztreffbetreuerinnen eine große Lücke entsteht. Diese Lücke gilt es nach Th. Jorkisch zu füllen. Zwei Strukturvorschläge wurden dazu bereits ausgearbeitet. Zum einen handelt es sich dabei um einen Kiezrat, der aus den Arbeitstreffen der Raumnutzungsgruppe hervorging und zum zweiten handelt es sich um eine Betreibergruppe für den Kieztreff, die vom Bürgerverein Gleimviertel e.V. ins Leben gerufen worden ist. Beide Strukturen sind momentan nur Vorschläge. Abweichungen und Änderungen sind demnach nicht ausgeschlossen.

3.Kiezrat

Die Funktion des Kiezrates wäre, sich um übergeordnete Aufgaben zu kümmern. Beispielsweise könnte der Kiezrat einige der bisherigen Aufgaben der Kieztreffbetreuerinnen übernehmen. Denn nach dem Förderstopp zum 31. August 2007 stehen keine finanziellen Mittel mehr für die Honorierung der Kieztreffbetreuerinnen zur Verfügung. Die Zusammensetzung des Kiezrates könnte ähnlich die des jetzigen Vergabebeirates sein. Dieser setzt sich aus unterschiedlichen Interessengemeinschaften zusammen, deckt somit ein breites Meinungsfeld ab und wäre damit relativ objektiv in bestimmten Entscheidungsfindungen.
Im Anschluss wurden die möglichen Aufgabenfelder eines Kiezrates vorgestellt. Ein Entwurf zum ausführlichen Aufgabenspektrum des Kiezrates liegt im Kieztreff vor und kann dort eingesehen werden.
Thomas Löw (Anwohner) bemerkte, dass die meisten Aufgabenfelder momentan vom Bürgerverein Gleimviertel e.V. erfüllt werden. Dazu gehört die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Falkblattes und des Kiezportals www.gleimviertel.de sowie die Vermittlung von diversen Kontakten.
Th. Jorkisch stimmte Th. Löw weitestgehend zu, jedoch stellte er klar, dass nicht jeder aktive Gleimviertelbewohner bereit ist, sich im Bürgerverein Gleimviertel e.V. zu engagieren. Die breite Masse wird nicht allein vom Bürgerverein getragen. Es gibt noch andere Interessengemeinschaften im Kiez, die kein Mitglied des Bürgervereins sein möchten, jedoch die Absicht haben, zukünftig in den Strukturen mitzuwirken. Gerade für diese Personen sollte eine Möglichkeit zur Teilhabe offen gehalten werden.
Jacqueline Röber (BV) sprach sich gegen eine Installierung eines Kiezrates aus, denn dadurch würde der Bürgerverein nicht entlastet. Ihrer Meinung nach sollte kein neues Gremium eingerichtet werden, sondern vielmehr ein “Austausch-Treffen”.
Th. Löw verstand den Unterschied zwischen einer Kiezkonferenz und einem Kiezrat nicht.
Alexander Puell (Anwohner) erklärte, dass es sich beim Kiezrat um ein kompaktes Arbeitsgremium handelt. Zudem wies er darauf hin, dass es nicht darum geht, die Kompetenzen des Bürgervereins zu untergraben. Einer der Teilnehmer gab an, dass bisher immer Verlass auf den Bürgerverein gewesen ist. Laut J. Röber ist das Ziel des Bürgervereins, eine Plattform für alle Initiativen im Kiez bereitzustellen.
Der Vergabebeirat zur Vergabe der restlichen Fördermittel läuft in jedem Fall aus. Damit löst sich ein Gremium mit verschiedenen aktiven Leuten auf. Es entsteht laut Aussage von Marina Pechardscheck (Anwohnerin) eine Lücke, die nicht allein durch den Bürgerverein gefüllt werden kann. Der damit verbundene Arbeitsaufwand sollte auf mehreren Schultern lasten. Deshalb wird die Gründung eines Kiezrates als sehr positiv bewertet.
Der Kiezrat hat laut Th. Jorkisch keine Vereinsstruktur.
Nach Aussage von Piotr Szczeniowski (KopArt e.V.) ist man gemeinsam stärker als einzeln. Aus diesem Grund befürwortet er die Installierung eines Kiezrates. Gerade in Zukunft wird gegenseitige Unterstützung als notwendig erachtet. Die Kiezkonferenz reicht als einziges Gremium nicht aus und bietet auch nicht die nötige Repräsentanz. Beispielsweise könnte ein Kiezrat als neutrale und demokratische Instanz Konflikte zwischen unterschiedlichen Interessengemeinschaften schlichten. Es wurde klargestellt, dass sich die benannten Spannungen nicht ausschließlich auf den Bürgerverein beziehen, sondern auch andere Konfliktsituationen beinhalten.
J. Röber und ein weiterer Teilnehmer wiesen darauf hin, dass auch ein Kiezrat nicht den Kiez repräsentiert, sondern einer erneuten Bestätigung bedarf.
Laut A. Puell soll der Kiezrat ein breites Interessenfeld abdecken, indem darin unterschiedliche Interessengemeinschaften vertreten sind. Dennoch empfiehlt auch A. Puell, dass der Kiezrat der Kiezkonferenz zu Rechenschaft verpflichtet ist. Ein Teilnehmer vertrat die Ansicht, je mehr Gremien, desto mehr Spannungen können auftreten. Vielmehr sollte es darum gehen, die zukünftigen Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen. Ein neues Gremium ist nach Aussage dieses Teilnehmers nicht erforderlich. Thomas Bohla (BV) sprach die Problematik im Gebiet Helmholtzplatz an. Dort sind die Strukturen in Folge der vielen Gremien komplett zusammengebrochen. Hier sollten die Fehler nicht wiederholt werden, sondern vielmehr sollte man aus den gesammelten Erfahrungen lernen.
Th. Bohla sprach sich gegen die Einrichtung eines Kiezrates aus. Zudem vertrat er ebenfalls die Ansicht, dass dem Kieztreff die rechtliche Legitimation bzw. Repräsentanz fehlt. Vom Kiezrat getroffene Beschlüsse wären demnach hinfällig.
Th. Jorkisch wies darauf hin, dass auch die Kiezkonferenz und der Vergabebeirat keine rechtliche Grundlage haben. Neben der Kiezkonferenz, die nur 2-3-mal jährlich einberufen wird, gibt es zukünftig keine anderen Gremien. Da sich der Bürgerverein Gleimviertel e.V. nicht als Kiezgremium eignet, sollte zudem noch ein Kiezrat installiert werden.
Der Vergabebeirat als zweites Gremium neben der Kiezkonferenz hat nach Aussage einer Teilnehmerin nicht nur zur Aufgabe, die Mittel zu vergeben, sondern die Vertreter des Vergabebeirates sind darüber hinaus auch Ansprechpartner für spezielle Problemlagen im Kiez. Die Kiezkonferenz kann die Funktion des Vergabebeirates nicht allein übernehmen. Aus diesem Grund wird es auch von ihr als sinnvoll erachtet, einen Kiezrat einzurichten. Verständnis herrschte darüber, dass sich die Mitglieder des Vergabebeirates auch weiterhin in den Strukturen engagieren wollen.
Günter Schanzmann als ehemaliges Mitglied des Bürgervereins Gleimviertel e.V. unterstützt die Einrichtung eines Kiezrates. Er begründet seine Meinung damit, dass es zu Zeiten seiner Mitgliedschaft im Bürgerverein nur sehr wenige Mitglieder gab. Die Struktur, d.h. die einzelnen Bausteine sollten jedoch nicht nur von den Schultern weniger Personen getragen werden. Er warf die Frage auf, was wäre, wenn sich der Bürgerverein wegen irgendwelcher Gründe auflösen würde. Damit würde die gesamte Struktur zusammenbrechen. Wenn jedoch ein Kiezrat aus Vertretern verschiedener Interessengemeinschaften diese Struktur mit trägt, dann wird die Stabilität deutlich gestärkt. Nach Aussage von G. Schanzmann ist der Bürgerverein nicht repräsentativ und demokratisch genug, um allein die Kiezstruktur zu stützen.
M. Pechardscheck kam noch einmal auf den Vergabebeirat zu sprechen. Die Stärke der Mitglieder ist, dass sie über sehr gute Kiezkenntnis verfügen. Nach ihrer Meinung sollte es neben dem Bürgerverein eine weitere Instanz geben, um keinen Stillstand, sondern eine Entwicklung im Gebiet zu bewirken.
Nach Ansicht eines Teilnehmers würden mit dem Kiezrat zwei Fronten entstehen, die nicht miteinander, sondern gegeneinander spielen.
Die Frage kam auf, über was abgestimmt werden soll. Die Diskussion offenbarte unterschiedlichste Meinungsbilder. Th. Jorkisch machte den Vorschlag, die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen.
Heiner Funken (BV) warf ein, dass sich der Bürgerverein auch in Zukunft nicht bevormunden lässt. Der Bürgerverein als Träger des Kieztreffs behält sich das alleinige Entscheidungsrecht vor.
Eine Teilnehmerin bemerkte, dass sie die Hintergründe des früheren Konflikts nicht kennt und bittet um Aufklärung. Laut A. Puell stellt der Kiezrat eine Art Neubeginn dar. Ziel ist, neben den “üblichen Verdächtigen” auch neue Aktive mit ins Boot zu ziehen. Es sollte nicht immer nur alte Wäsche gewaschen werden. Die alten Konflikte sollten endlich ad Acta gelegt werden. Zudem wies er nochmals darauf hin, dass es sich bisher nur um einen Entwurf des Kiezrates handelt. Auch Th. Jorkisch gab an, dass einzelne Punkte des Konzeptes an diesem Abend nicht zur Diskussion stehen. Wichtig sei jedoch zu klären, ob der Kiezrat grundsätzlich gewollt ist oder nicht.
A. Puell schlägt vor, vor der nächsten Runde ein Vorbereitungstreffen einzuberufen, um einen konkreten Strukturvorschlag zu entwickeln. Er bat um rege Teilnahme.
Laut J. Röber sei zunächst jedoch ein Beschluss darüber nötig. Daraufhin wurde darüber abgestimmt, ob eine nächste Kiezkonferenz einberufen wird, auf der über das Gremium “Kiezrat” abstimmt werden soll. Bei einem positiven Votum ist mindestens vier Wochen vor dem vereinbarten Termin eine Arbeitsrunde einzuberufen. Als Ergebnis dieser Arbeitsrunde soll eine Art Geschäftsordnung entstehen, die vorher veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden muss.

Folgendes Abstimmungsergebnis wurde erzielt:
dafür: 20 – dagegen: 3 – enthalten: 5

Damit wurde die Abstimmung angenommen, d.h. auf der nächsten Kiezkonferenz steht ein Kiezrat zur Wahl. Die Teilnehmer einigten sich darauf, die nächste Kiezkonferenz Ende September einzuberufen.

4.Kieztreff

Beim zweiten Strukturvorschlag handelt es sich um eine Betreibergruppe für den Kieztreff. Dazu gab es vorab bereits einige Vorbereitungstreffen, die vom Bürgerverein organisiert worden sind. J. Röber gab einen ersten Überblick zu den bisherigen Ergebnissen:
Mit dem Förderstopp fallen die Betreuung und die Finanzierung des Treffs weg. Deshalb besteht dringend die Notwendigkeit, die damit anfallenden Aufgaben zu verteilen. Gesucht werden ehrenamtliche Mitstreiter, die sich bereit erklären, folgende Aufgaben zu übernehmen:

  • Schlüsselverwaltung
  • Entwicklung von Raumnutzungskriterien, d.h. wer darf den Kieztreff nutzen
  • Kiezpoolverwaltung Technikverwaltung und ?pflege
  • Reinigung des Kieztreffs

J. Röber verwies zudem darauf, dass zukünftig Kosten anfallen, die nicht allein durch den Bürgerverein beglichen werden können. Neben den oben aufgeführten Aufgaben soll sich die Betreibergruppe deshalb auch über mögliche Finanzierungskonzepte Gedanken machen. Es folgte ein Aufruf zur Beteiligung an der Betreibergruppe.
Ziel ist nach Aussage von Th. Löw, einen zentralen Ort bereit zu stellen, der nicht nur vom Bürgerverein Gleimviertel e.V. genutzt wird, sondern für jedermann offen ist. Besonders notwendig und wichtig ist es deshalb, eine geeignete Verwaltungsstruktur aufzubauen. Eine Betreibung des Kieztreffs ist laut J. Röber nicht allein durch den Bürgerverein zu gewährleisten.
Entscheidend für die Zukunft des Kieztreffs ist laut H. Funken hautsächlich die Finanzierung. Träger des Kieztreffs wird auch zukünftig der Bürgerverein sein.
J. Röber gab einen Überblick zu den anstehenden monatlichen Fixkosten. Ein Teilnehmer sprach an, dass das Kiezfest Einnahmen erzielt, die zur Begleichung der Fixkosten verwendet werden können. Die Betreibergruppe soll laut J. Röber ein Konzept für die Zukunft entwickeln, wie der Kieztreff am besten genutzt und finanziert werden kann. A. Puell wies darauf hin, dass während der Sitzungen der Raumnutzungsgruppe bereits eine gute Arbeitsgrundlage geschaffen wurde. Eine möglichst kleine Betreibergruppe eignet sich nach Aussage H. Funkens besser, um ein schnelles Ergebnis zu erreichen.
A. Puell legte den Bürgerverein nahe, den Kieztreff für alle im Kiez zu öffnen und nicht nur auserwählten Gruppen eine Nutzung zu gewähren. Weiter schlug er vor, eine Art Schiedsstelle zur Schlichtung möglicher Konflikte einzurichten.
H. Funken wies nochmals darauf hin, dass der Bürgerverein der Träger des Kieztreffs ist und sich somit Entscheidungen vorbehält. Ziel des Bürgervereins ist aber laut J. Röber den Kieztreff offen zu halten. Leute müssen jedoch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.
Im Anschluss gab H. Funken einen kurzen Überblick zum momentanen Stand der Umbaumaßnahmen. Danach liegen alle Genehmigungen vor. Mit der öffentlichen Ausschreibung kann aber dennoch nicht begonnen werden, da die Gelder noch nicht ausgezahlt worden sind. Eine Nutzung der Räume während der Umbaumaßnahmen ist laut J. Röber möglich. Für die Betreibergruppe liegen zwei Strukturvorschläge vor, zum einen die des Bürgervereins und zum anderen die der Raumnutzungsgruppe. Von A. Puell kam der Vorschlag, aus den vorhandenen Elementen ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten. Inhalt dieses Konzeptes soll sein:

  • Finanzierung
  • Nutzungsgrundregeln
  • Aufgabenbereiche
  • Kiezpool
  • Haftung

Im Anschluss fand eine Interessenbekundung der Teilnehmer für die Betreibergruppe statt. Folgende Personen sagten zunächst unverbindlich ihr Interesse an einer Mitarbeit zu:

  • Art-Oliver Simon
  • Michael Haufe
  • Jacqueline Röber
  • Thomas Bohla Karsten
  • D. Gloger
  • Andrea Hartung
  • Susanne Neumann

Der Bürgerverein Gleimviertel e.V. mit Unterstützung von K. D. Gloger (Anwohner) erklärte sich bereit, die Betreibergruppe einzuberufen. Die Verwaltung des Kiezpools wird ebenfalls von der Betreibergruppe thematisiert.

5.Sonstiges

Die Bewohner der Straße am Falkplatz fühlen sich laut G. Schanzmann durch die Grillaktionen der Falkplatzbesucher belästigt. G. Schanzmann bat um Unterstützung der Kiezkonferenzteilnehmer, das Grillen im Park verbieten zu lassen. Momentan läuft dazu bereits eine Unterschriftenaktion.

Weiter gab G. Schanzmann bekannt, dass in Kürze ein Aktion “Gleim” durchgeführt wird. Dabei geht es um Baumpflanzungen in der Gleimstraße.

Im Anschluss holte A. Puell ein Feedback der Sitzungsteilnehmer ein.

Abschließend stellte S. Neumann die Problematik mit der Töpferwerkstatt dar. In der Sitzung am 18. April 2007 hatte der Vergabebeirat ein positives Votum zur Förderung einer Töpferwerkstatt abgegeben. Allerdings mit der Auflage, dass diese Werkstatt nicht im Kieztreff installiert werden darf. Die Schule hat sich nach Aussage von S. Neumann bereit erklärt, für temporäre Nutzungen Räume zur Verfügung zu stellen. Eine feste Installation einer Werkstatt sagten sie jedoch nicht zu. Th. Jorkisch wies als Vertreter des Vergabebeirates darauf hin, dass die Mitglieder des Vergabebeirates keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen können, sondern lediglich über eine Projektidee entscheiden. Die Klärung der Raumfrage obliegt nicht den Kompetenzen des Vergabebeirates. Ein genauer Termin für die nächste Kiezkonferenz wurde nicht festgelegt.

Protokoll: Kieztreffbetreuerin, Mai 2007

Artikel gespeichert unter: Allgemein,Kiezrat,Kieztreff,Konzept,Planung,Veranstaltungen

Ihr Kommentar

Sie müssen sich anmelden um Kommentare zu schreiben.

Trackback diesen Artikel  |  Kommentare als RSS Feed abonnieren


Aktuelle Artikel