Protokoll der VI. Kiezkonferenz

14.Januar 2008

Protokoll der Kiezkonferenz vom 12.12.2007

Anwesende: 21 – siehe Anwesenheitsliste
Ort: Kieztreff, Gleimviertel, Berlin
Moderation: Birgit Blank und Alexander Puell
Protokoll: Andrea Hartung, Alexander Puell und Birgit Blank

VI. Kiezkonferenz im Gleimviertel

Tagesordnungspunkte:

  • Begrüssung
  • Gleimsteg
  • Vergabebeirat
  • Kieztreff
  • Internetseite
  • Baumfällungen
  • Initiative Zukunft
  • weitere Termine

1. Begrüssung

Vorstellungsrunde der Anwesenden.

2. Gleimsteg

Birgit berichtet vom Schreiben des Senats. Alex berichtet vom Schreiben der Freunde des Mauerparks e.V. an Senat (Junge-Reyer, Glücklich, Profé).

Der von Mattias Stelz vorgelegte Entwurf wurde bisher vom Senat aus zwei Gründen abgelehnt. Die Brücke über den Tunnel wurde städtebaulich als nicht geeignet und das sehr sparsame Budget von 52.000 EUR als nicht realistisch angesehen.

Trotz Ablehnung des Senats hat das Engagement der Bürger für eine Steglösung bei Ministerien, Ämtern und der Öffentlichkeit für Bewegung gesorgt.

Die Freunde des Mauerparks sehen die Entwicklungen beim Gleimsteg positiv, ein Gespräch zwischen Bernd Krüger (FdM) und Frau Glücklich (Senat) bestätigt das.
Der Steg wird kommen – die Form und der Zeitpunkt ist noch nicht fest definiert. Die FdM bleiben dran, auch wenn die finanzielle Förderung Ende 2007 für den Steg ausläuft. Der Senat hat angedeutet für einen Steg / eine Querung andere Mittel zur Verfügung zu stellen.

Die verfallenden Mittel wurden auf einer kurzzeitig anberaumten Vergabebeiratssitzung erneut erörtert. Über einen Antrag von Heiner Funken wurde beraten – es wurde aber kein Beschluss darüber gefasst.
Vorgeschlagenes Ersatzprojekt : Begegnungsbrunnen im Mauerpark

(Uwe Behrens : Vergabebeirat formulier Brief, daß gefährdete Mittel im Kiez , vorzugsweise für den Steg eingesetzt werden). Birgit Blank kündig an, ebenfalls seitens des Vergabebeirats ein Schreiben an den Senat zu senden.

3. Vergabebeirat

Viele Projekte konnten mit dem Förderprogramm Soziale Stadt umgesetzt werden.
Die bürokratischen Hürden waren hoch und auch der Vergabebeirat hat sehr kritisch die Anträge geprüft.

Viele Anträge wurden deshalb abgelehnt – gerade kulturelle Projekte.

Im Nachhinein ist das schade, weil ein nicht unerheblicher Teil der Fördermittel nicht gebunden werden konnte.

Das Bestreben des Vergabebeirats nachhaltige Projekte zu fördern ist damit nicht aufgegangen (nachhaltige Projekt scheiterten nicht selten an verwaltungstechnischen Hürden).

Die genaue Summe der nicht gebundenen Mittel ist offen – Birgit Blank versucht die Info einzuholen. (Die Summe der zurückgeflossenen Gelder sollte der Realisierung des Gleimstegs zu Gute kommen, c.a. 10.000,00 €)

Der Vergabebeirat ist einerseits stolz im ehrenamtlichen Engagement Projekte für den Kiez unterstützt zu haben, aber auch verärgert, daß wenig Unterstützung seitens des Bezirks kam. Die Bürger wurden ins kalte Wasser geworfen, opferten viele Stunden Zeit und manche Entscheidungen wurden hier und dort vom Bezirk scheinbar grundlos abgelehnt.

Viele Fehler wären bei besserem Couching vermeidbar gewesen – hier sind beide Seiten lernfähig.

4. Kieztreff

Die Umbauarbeiten sind offiziell abgeschlossen, einige Arbeiten stehen defacto aber noch aus.

Es gibt ein Büro für den BV und die Rechtsberatung, Toiletten und zwei Veranstaltungsräume (einen kleinen und einen grossen)

Der Umbau der Damentoilette ist noch nicht erfolgt – soll aber noch kommen.
Der große Veranstaltungsraum hat noch keine Tür.

Heiner Funken, Vorstandsmitglied des BV, hat die Bauleitung persönlich übernommen – war aber zum Termin der Kiezkonferenz nicht anwesend – so konnte nur ein Teil der Fragen durch Jacqueline Röber geklärt werden.

Jacqueline Röber gab die Auskunft, dass Heiner Funken, obwohl er aktives (Vorstand-)Mitgleid des Trägervereins ist, seine Tätigkeit als Bauleiter bezahlt bekommen hat. Es gab den Hinweis einiger Anwesender, daß die mit dem Vereinsrecht und der Vereinsfassung des BV nicht zu vereinbaren ist.

Jacqueline Röber versicherte, daß beim Ausbau und der Verwendung der Fördergelder die Vergaberichtlinien eingehalten wurden.

Um mehr Transparenz in die Abwicklung des durch LSK – Antrag finanzierten Umbaus zu bringen, wurde ein öffentlicher Termin gefordert und vereinbart, an dem der BV Einsicht in die Abrechnung gewähren wird. 10.01 – 20 Uhr

Ein Übergabetermin / Eröffnungsfest wurde von den Anwesenden beim BV erbeten.
Laut Jacqueline Röber könne “jeder” so ein Fest machen . Viele Anwesende wünschten jedoch, daß der Bürgerverein als Träger zu einem solche Fest einladen sollte.

Jaqueline Röber sprach im Folgenden über die Kosten, die der BV zum Betrieb der Räumlichkeiten aufwenden muss.

Es scheint ab 2008 keine Fördermittel mehr zu geben.
Ein Antrag auf Förderung bei dem Programm “Lokales Soziales Kapital” ist noch offen. Würde der Antrag bewilligt, könnte neben Raumkosten des Kieztreffs auch ein Kiezbetreuer, ein Kiezredakteur und ein Kiezgärtner finanziert werden.

Jacqueline Röber bot an, Einnahmen vom Kiezfest für die Zwischenfinanzierung einzusetzen, betonte aber, das der Kieztreff ab Februar selbstständig laufen müsse. Der BV versuche des weiteren über Fördermitglieder den Kieztreff kozufinanzieren.

Neben Förderprogrammen und Förderspenden sollen aber primär Nutzungsgebühren die Finanzierung sichern. Es gab eine lange Diskussion der Anwesenden über die mögliche Höhe und die nötige Fairness solcher Gebühren.

Eine Liste der Kosten: 350 EUR
einige Zahlen zu den Ausgaben:

12,- € Haftpflicht
100,-€ Versicherung
163.- € monatl. BK-Pauschale (200,- qm)
360,- € monatliche gesammte Kosten
50,- € Papier + Toner
25,- € Toilettenpapier
(weitere Zahlen können bei Jacqueline Röber erfragt werden)

Telefon- und Internetkosten wird der BV selbst tragen, da nur das Büro des BVs diese Medien nutzt.

Es wurde über die Vergabepraxis der Räume gesprochen – konkret über einen Streitfall zwischen Kiezchor und Folkwiese.

Es stand die Frage im Raum, wer solche Konflikte lösen können.

Die von Frau Röber initiierte Betreibergruppe hatte sich kurz nach ihrer Gründung aufgelöst. Alexander Puell stellte die Frage in den Raum, wie es sein kann, daß aus 30 aktiven Mitgliedern der Kieztreff-Vorbereitungstreffen und 10 namentlich aufgeführten Gründungsmitgliedern der Betreibergruppe niemand mehr aktiv sein wollte.

Es wurde beraten, wie ein möglichst vielschichtiges Angebot geschaffen werden kann, das gleichzeitig den Kieztreff durch Abgabe von Nutzungsgebühren langfristig sichern kann.

Es wurde ein Termin für eine 3. Anwohnerrunde im Januar verabredet, bei der Kiez-Aktive wie Kieztreff-Interessierte sich über die Finanzierung und Raumvergabe abstimmen können. 07.01. – 20 Uhr

Thema wird auch der Kiezpool sein, der im Lager des Kieztreffs sitzt.

Es wurde ein Antrag der Interessengruppe”Grundeinkommen” zur Raumnutzung am 23.01.2008 um 19.00 Uhr gestellt durch Wolfgang Ratzel.

5. Internetseite

Seit einigen Monaten sind die Inhalte des “alten” Kiezportals (falkplatz-quartier.de) verschwunden. Es gab bereits Ende 2006 einen Ausfall der Seiten, der zwischenzeitlich behoben war. Der erneute Ausfall des Kiez-Archivs wurde mit dem Wechsel zu einem günstigeren Provider begründet.

Alexander Puell mahnte den BV als Träger an, das Archiv wieder ins Netz zu stellen – schliesslich sind darin die Aktivitäten des Quartiersmanagements und der Kiez-Aktiven nachzulesen und dürften der Nachwelt nicht vorenthalten werden.
Alexander Puell bat für technische Probleme bei der Reaktivierung seine Hilfe an.

Das neue Portal ist nun seit ein paar Monaten im Netz und bietet aber nur einen sehr geringen Informationsgehalt. Die Bürger haben keine Möglichkeit Inhalte direkt einzustellen, Emails an die dort aufgeführte “Redaktion” verlaufen im Nichts.

Momentan betreut Roman als MAE die Website – Mitte des Jahres sollen weitere Hilfskräfte daran mitarbeiten.

Alexander Puell erinnerte an das ursprüngliche Konzept, bei dem das Portal durch eine ehrenamtliche Redaktionsgruppe aus Bürgern betreut werden kann und forderte vom BV diesbezüglich Aktivitäten.

Frau Röber entgegnete, dass der BV als Träger des Portals diesbezüglich keine Kapazitäten hätte.

6. Baumarbeiten

Frau Röber berichtete auf Nachfrage zum Stand der Dinge bei den Baumarbeiten im Gleimviertel. Einige Anwesende kritisierten den Umgangston des BV mit den verantwortlichen Stellen des Bezirks.

7. Initiative Zukunft

Was läuft im Gleimviertel in 10-20 Jahren. Was machen die Kita-Kinder als Teenager, welche Angebote können ihnen dann geboten werden – der Jugend-Medien-Klub wird dann nur ein Tropfen auf den heissen Stein sein können. Wie grün werden unsere Strassenzüge sein, welche Angebot gibt es in 30 Jahren für uns Senioren.

In den letzen Jahren wurde viel über die Gegenwart und die Fehler der Vergangenheit gesprochen. Sehr viel Energie verpuffte in endlosen Streits der Beteiligten – obwohl die Zielstellung beinahe identisch war.

Die Initiative Zukunft möchte zu einen Paradigmen-Wechsel führen.

Positiv und offen mit frischen Ideen die Herausforderungen der Zukunft anpacken.
Gewagte Visionen wie auch pragmatische Lösungen für unseren Kiez erarbeiten.

Ab Q1 2008 wird Alexander Puell Ideenrunden für interessierte Kiez-Aktive anbieten und darüber hinaus über die Webseite gleimkiez.de berichten.

Zusammenfassung der nächsten Termine :

Montag 07.01.2008 20.00 Uhr Anwohnertreffen
Donnerstag 10.01.2008 20.00 Uhr Einsich in Abrechung Kieztreff Umbau
Mittwoch 23.01.2008 19.00 Uhr Treffen der Gruppe zum Grundeinkommen

Artikel gespeichert unter: Allgemein,Kieztreff,Konzept,Planung

Ihr Kommentar

Sie müssen sich anmelden um Kommentare zu schreiben.

Trackback diesen Artikel  |  Kommentare als RSS Feed abonnieren


Aktuelle Artikel